Bezüglich Facebook ist der Disclaimer nutzlos

Es ist hoch offiziell bekannt geworden, daß bei Facebook strafbare Inhalte veröffentlicht werden.

Dresden, 29. Dezember 2011. Unter der Überschrift "Bundespräsident wurde verunglimpft, Wulff klagt wegen Beleidigung bei Facebook" wurde bei RP-Online (Rheinische Post) am 29. Dezember 2011 einen Bericht veröffentlicht, wonach sich ein Zittauer demnächst wegen Verunglimpfung des Bundespräsidenten vor dem Landgericht Dresden verantworten muß. Er war gemäß § 90 Strafgesetzbuch wegen Verunglimpfung des Bundespräsidenten angezeigt worden, nachdem er Ende 2010 bei Facebook ein verunglimpfendes Foto und verunglimpfende Anmerkungen veröffentlicht hatte. Nach dem Zeitungsbericht ist unklar, ob das Bild eine Fotomontage oder das Standbild eines tatsächlichen Bewegungsablaufs ist. Die Gerichtsverhandlung wird im Januar 2012 vor der Staatsschutzkammer am Landgericht Dresden stattfinden.

Wer im Internet surft, kann das immer wieder lesen:

Wer auf seiner Homepage einen Link zu Facebook setzt wird sich wohl nicht mehr hinter dieser Floskel verstecken können, weil nun hochoffiziell bekannt ist, daß bei Facebook strafbare Inhalte veröffentlicht werden.

Diese Floskel ist ohnehin umstritten, weil der Betreiber einer Homepage im Streitfall sich den Vorwurf gefallen lassen muß, den Link überhaupt angegeben zu haben. Der Link gilt als eine Empfehlung, und durch die Floskel dokumentiert man die eigene Bösgläubigkeit.

Autor: Wilhelm Klumbies, D-41065 Mönchengladbach